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Ab dem 25. Mai 2018 müssen die EU-Vorgaben beachtet werden. Die Bundesregierung hat in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der FDP umfassend zu den Anforderungen an den Datenschutz im Gesundheits- und Pflegebereich nach dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) [...]
Ob ein Patient dem Arzt bei Nichterscheinen ein Ausfallhonorar zahlen muss oder nicht, hängt vom Einzelfall ab. Die Gerichte haben hier immer wieder unterschiedlich geurteilt. Der Behandlungsvertrag, den Arzt und Patient bei Beginn der Behandlung automatisch abschließen, kann generell auch während [...]
Die Vorschläge des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium sehen tiefgreifende Änderungen in den sozialrechtlichen Rahmenbedingungen der stationären Versorgung vor. Die Konsequenzen für die zukünftige stationäre Versorgung in Deutschland wären auch nach der Einschätzung der [...]
„Wie können die erheblichen, dennoch begrenzten Mittel, die in Deutschland für das hohe Gut ‚Gesundheit‘ aufgebracht werden, so eingesetzt werden, dass das Wohl der Patienten bzw. der Versicherten bedarfsgerecht und in hoher Qualität erreicht wird?“ Zu dieser zentralen Frage der Gestaltung des [...]
Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen ist überaus gut. Im ersten Quartal des Jahres 2018 konnten sie einen Überschuss von rund 416 Mio. Euro erzielen. Für das Jahresergebnis 2017 schlägt ein Überschuss von rund 3,5 Mrd. Euro zu Buche. Damit sind die Finanzreserven der gesetzlichen [...]
Im internationalen Vergleich hat Deutschland überdurchschnittlich viele Krankenhausfälle. Dabei könnte ein Teil der Patienten auch kostengünstiger ambulant behandelt werden. Eine neue, eigenständige Vergütung für ausgewählte Behandlungsanlässe könnte laut Experten dazu beitragen, dieses ambulante [...]
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat auf der Grundlage des Koalitionsvertrags eine „Wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungssystem“ (KOMV) berufen.
„Die Bundesregierung beabsichtigt, Informationspflichten der Krankenkassen über die elektronische Patientenakte gesetzlich zu regeln, damit die Versicherten befähigt werden, mit den Zugriffswegen und der Datenverwaltung der elektronischen Patientenakte umzugehen.“ In der Antwort auf eine Kleine [...]
Die Vertragspartner in der ambulanten Versorgung sollten die Arbeit an der EBM-Reform einstellen, bis die Gebührenordnungskommission der Koalition Beschlüsse gefasst hat, fordert Dr. Hans-Friedrich Spies, Sprecher der Allianz Deutscher Ärzteverbände und Präsident des Berufsverbandes Deutscher [...]
Die Bundesärztekammer (BÄK) hat sich wiederholt für den Erhalt und die Fortentwicklung des dualen Krankenversicherungssystems in Deutschland ausgesprochen. Das Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung habe sich bewährt, erklärte Professor Dr. Frank-Ulrich Montgomery bei [...]