Die neuen Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über die Verordnung von Heilmitteln haben mit Wirkung ab 1. Januar 2021 tiefgreifende Rechtsänderungen für die niedergelassenen Ärzte, die psychologischen Psychotherapeuten und für die Versicherten in der GKV gebracht. Die [...]
Ist das MTA-Reformgesetz nichts weiter als die längst überfällige Angleichung der heutigen Arbeitsrealität von MTA in den Gesetzeskontext? Die Bundesregierung hat einen Reformentwurf der technischen Assistenzberufe vorgelegt, welcher ab 2023 gelten soll. Christin Harms, MTRA und Gesundheitsökonomin, [...]
Als Praxisbesonderheit wird nur anerkannt, was als Spezialisierung im Leistungsangebot der Praxis beschrieben ist und die Praxis in ihrer Typisierung von der Arztgruppe abweichen lässt. Diese Merkmale müssen zudem einen messbaren Einfluss auf den Anteil der im Spezialisierungsbereich abgerechneten [...]
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, hat auf die Folgen einer europarechtswidrigen Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten als Folge des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) hingewiesen. An die Adresse der gesetzlichen [...]
Politiker der Regierungskoalition haben eine Initiative ins Leben gerufen, um mehr Aufmerksamkeit auf die Forschung, Prävention und Behandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu lenken. Bei den Behandlungsergebnissen erziele Deutschland mit viel zu hohen Sterblichkeitsraten nur europäisches [...]
Die Vorstände der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und der 17 Kassenärztlichen Vereinigungen haben in einem „offenen Brief“ an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen Kurswechsel in der Digitalisierungspolitik gefordert. Die „Bestandsaufnahme“ zum Stand der Entwicklung der Digitalisierung [...]
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie zu beruflich indizierten Impfungen gegen Masern, Mumps und Röteln sowie gegen Windpocken (Varizellen) beschlossen. Entsprechend der im Epidemiologischen Bulletin Nr. 2 dieses Jahres veröffentlichten Änderung der [...]
Die „Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ des Bundesministers für Gesundheit vom 31. Juli 2020 ist am 1. August 2020 in Kraft getreten. Die wesentlichen Regelungen lauten: [...]
Der Deutsche Bundestag hat am 3. Juli 2020 das „Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)“ beschlossen. Im Mittelpunkt des Gesetzes stehen die Regelungen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einführung der [...]
Ein Ärztebewertungsportal erfüllt eine von der Rechtsordnung gebilligte und gesellschaftlich erwünschte Funktion, sofern der Betreiber als neutraler Informationsvermittler auftritt. Nutzerbewertungen in Form von Meinungsäußerungen auf einem solchen Portal sind hinzunehmen, wenn sie auf einer [...]